Ein Bürger, der sich so viel deutsche Kultur angeeignet hat, dass sein Bekenntnis zu Deutschland glaubhaft ist
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Es ist zwar ein schweres Defizit, wenn jemand deutscher Staatsbürger geworden ist, ohne sich mit Deutschland zu identifizieren, allerdings wollen wir trotz solcher Defizite Staatsbürger nicht abschieben
Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU nur darauf verständig, die Wahlfreiheit zu Pauschale Beihilfe/GKV/PKV für neu-verbeamtete Personen einzurichten
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Genau hier zeigt sich, dass unser Steuer- und Abgabensystem nicht alle gleichermaßen belastet.
Aktueller Stand der Effizienz
Die bayerische Verwaltung genießt im bundesweiten Vergleich einen guten Ruf und wird in ihrer Effizienz als hoch eingeschätzt. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass bayerische Kommunen im nationalen Ranking der digitalen Verwaltungsleistungen die 34 besten Plätze belegen. Gleichwohl besteht weiterer Handlungsbedarf, insbesondere bei der kommunalen Digitalisierung und der Vereinheitlichung von IT-Strukturen.