Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne sind grundsätzlich immer für die Förderung von Radverkehr. Vielleicht können Sie auch einmal Kontakt zu der entsprechenden Bezirksvertretung in Bochum aufnehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW
Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP
Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.
Antwort 21.01.2026 von Carsten Brodesser CDU
Ob eine Teilnahme an der Demonstration im September möglich ist, kann ich derzeit noch nicht sagen.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke