Fragen und Antworten
Ihnen ist sicher bekannt, dass dieser Gesetzesentwurf das Bundeskabinett nicht passiert hat - auch weil die FDP Bedenken hinsichtlich mancher Neuregelungen hatte. Vorgebracht wurden etwa negative Folgen für den Agrarstandort, der hohe Erfüllungsaufwand des Gesetzentwurfs, auch für die hiesigen Landwirte, sowie etwaige Auswirkungen auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Forschungsstandortes.
Die Problemlage, welche Sie beschreiben, hat den Ursprung darin, dass das Programm zu sozialen Mietwohnraumförderung überzeichnet ist.
Ziel der Anfrage war es zu erfahren, wie die Vorgänge im Detail sind und welches Vorgehen die Landesregierung präferiert.
(...) das Bedingungslose Grundeinkommen ist aus meiner Sicht der falsche Weg, da jeder nach Möglichkeit erstmal versuchen sollte, seinen Lebensunterhalt selbstverantwortlich zu bestreiten und damit auch unabhängig zu sein. (...)
Abstimmverhalten
Petition gegen Geflüchtetenunterkunft ablehnen (Beschlussempfehlung)
Petition zu Coronamaßnahmen ablehnen (Beschlussempfehlung)
Beibehaltung des Werkrealschulabschlusses (Änderungsantrag)
Zwei Petitionen zur Rückzahlung von Coronahilfen ablehnen (Beschlussempfehlung)
Über Dennis Birnstock
Dennis Birnstock schreibt über sich selbst:
Mein Name ist Dennis Birnstock, ich bin 33 Jahre alt, verheiratet, Vater einer jungen Tochter, von Beruf Biotechnologe und wohne in Filderstadt.
Geboren und aufgewachsen bin ich in Filderstadt, mitten im Wahlkreis, wo ich auch heute noch gemeinsam mit meiner Frau lebe. Seit 2014 gestalte ich meine Heimat im Gemeinderat und engagiere mich für nachvollziehbare Politik, die den Menschen zuhört. Am 14. März 2021 haben mir die Menschen im Wahlkreis Nürtingen Ihr Vertrauen geschenkt, sie im Landtag von Baden-Württemberg vertreten zu dürfen. Hier setze ich mich für nachvollziehbare und freiheitliche Politik ein, die optimistisch in die Zukunft blickt und den Menschen etwas zutraut. Dabei ist es mir wichtig den Wahlkreis und das Land durch Bildung, Innovation und gute Rahmenbedingungen nach vorne zu bringen. Für Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen sehr gerne zur Verfügung.
Ihr Dennis Birnstock