Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 06.07.2026 von Daniel Rinkert SPD

Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit vielen Jahren für die Abschaffung von Minijobs in
ihrer heutigen Form ein.

Portrait von Nina Warken
Antwort 03.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Sie sprechen außerdem einen wichtigen Punkt an: Viele Pflegebedürftige finden über die Verhinderungspflege oder den Entlastungsbetrag erstmals Zugang zu professioneller ambulanter Unterstützung.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.07.2026 von Manuel Hagel CDU

Klare Kante gegen die AfD: Politische Abgrenzung ist notwendig; ein Parteiverbot erfordert höchste rechtliche Sorgfalt.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Mein Ziel ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die wirtschaftlich arbeitet, Missbrauch konsequent verfolgt und die Beitragsgelder verantwortungsvoll einsetzt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Solche Beispiele zeigen in der Tat, wie wichtig eine wirksame Kontrolle von Abrechnungen und ein konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch sind.