Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel B. • 30.06.2026
Was tut Ihre Fraktion, damit Menschen mit Ehlers-Danlos-Syndrom (EDS) ärztlich verordnete Hilfsmittel nicht erst nach jahrelangem Kampf mit der Krankenkasse erhalten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Hilfsmittelversorgung muss im Einzelfall nachvollziehbar geprüft werden. Eine gesetzliche Nachjustierung ist an dieser Stelle jedoch nicht geboten.

Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbot: Schutz der staatlichen Neutralität (Art. 4/140 GG) -Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbot: Schutz der staatlichen Neutralität (Art. 4/140 GG)- Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.07.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich kann Ihre Überlegungen nachvollziehen aber bin der Auffassung, dass der von Ihnen vorgeschlagene Weg über das staatliche Neutralitätsgebot nicht trägt.

Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbotsverfahren: Schutz der weltanschaulichen Neutralität (Art. 4/140 GG) -Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN