Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas M. • 27.06.2026
Wie vereinbaren Sie die Abschaffung der 100.000-Euro-Grenze mit dem Anspruch der CDU, Leistung und Eigenverantwortung zu belohnen statt zu bestrafen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Timo W. • 27.06.2026
Ich möchte gerne in Erfahrung gebracht haben, wie die AfD gedenkt, die immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich wieder umzukehren, ohne den Reichen zu nehmen und den Armen zu geb!
Antwort ausstehend von Angela Rudzka AfD
Frage von Ingrid B. • 27.06.2026
Warum bleibt nicht wenigstens ein kleiner Betrag der Rentenerhöhung bei Grundsicherung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht. Aus diesem Grund ist die Berücksichtigung von Renteneinkünften bei der Feststellung des individuellen Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung im Alter zwingend.

Frage von alexander r. • 27.06.2026
Auf der Rhinstraße in 13055 fahren innerhalb von 24 Std bis zu 1.600 Diesel LKWs und für den Emmissionsschutz vor schlechter Luft wird nichts getan, warum gibt es hier keine Luftreinhaltungsmaßnahmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.