Antwort 27.10.2026 von Andreas Mattfeldt CDU
Sehr geehrter Herr E.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.10.2026 von Johannes Steiniger CDU
Ich stehe der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD weiterhin kritisch gegenüber. Dafür gibt es aus meiner Sicht mehrere Gründe.
Antwort ausstehend von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.10.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD
Meine Haltung hierzu ist hinlänglich bekannt: Ich halte eine sorgfältige juristische Prüfung für richtig und notwendig. Deshalb habe ich bereits in der vergangenen Legislaturperiode die entsprechenden parlamentarischen Bestrebungen unterstützt, insbesondere den Antrag, der sich für die Einleitung eines Prüfverfahrens ausgesprochen hat.
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Guido Heuer CDU