Antwort 09.04.2026 von Adis Ahmetović SPD
Das von Ihnen angesprochene Urteil des BVerfG hat deutlich gemacht, dass das Recht auf ein selbstbestimmtes Lebensende Teil unserer freiheitlichen Ordnung ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Antwort 31.03.2026 von Steffen Bilger CDU
Statt auf öffentliche „Wasserstandsmeldungen“ zu Einzelvorschlägen, wird es aus meiner Sicht darauf ankommen, dass am Ende ein Gesamtpaket steht, das unser Land insgesamt voranbringt – und ich bin zuversichtlich, dass dies der Koalition auch gelingt.
Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke
Antwort 14.04.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seit Februar 2024 gilt der Europäische Digital Services Act (DSA) und schafft erstmals verbindliche Regeln für sehr große Plattformen.