Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir setzen auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. Und vor allem wollen wir die Arbeit im digitalen Raum verstärken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2026 von Svenja Schulze SPD
Die Grundsicherung funktioniert so: Der Staat hilft, wenn das eigene Geld nicht reicht. Deshalb wird eigenes Einkommen zuerst angerechnet. Dazu gehören auch der Werkstattlohn und das Kindergeld. Die Grundsicherung zahlt dann nur so viel dazu, bis das Existenzminimum erreicht ist. Das fühlt sich oft unfair an.
Antwort 07.04.2026 von Dennis Rohde SPD
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zum aktuellen Zeitpunkt keine näheren Angaben zum weiteren Zeitplan geben kann.
Antwort 31.03.2026 von Simone Borchardt CDU
Israels Sicherheit hat Priorität: Gegen Bedrohungen durch das iranische Regime ist entschlossenes Handeln legitim und notwendig
Antwort 16.04.2026 von Dirk Bamberger CDU
Das Land Hessen stärkt den Katastrophenschutz seit vielen Jahren und baut ihn konsequent aus.
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Wer vormittags tankt, wird nicht mehr von kurzfristigen Erhöhungen überrascht; wer nach 12:00 Uhr tankt, kennt den maximalen Tagespreis im Voraus. Dies schafft aus unserer Sicht mehr Verlässlichkeit als das bisherige System.