Antwort 20.03.2026 von Martin Hess AfD
Der Linksextremismus in Deutschland hat längst die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten.
Der Linksextremismus in Deutschland hat längst die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten.
Weiterhin hat das Kabinett Eckpunkte zur Reform der privaten Altersvorsorge, sowie einer Frühstart-Rente beschlossen.
Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine Verfassungsklage gegen die beschlossenen Regelungen zur neuen Grundsicherung und zur Rente geplant.
Bisher habe ich an keiner Veranstaltung oder Reise teilgenommen, die direkt mit Elnet in Verbindung steht.