Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD • 08.07.2025

Ich habe mich wissenschaftlich mit dem Thema auseinandergesetzt, war jedoch selbst nie in Schottland.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2025

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine rechtliche Beratung bzw. Einschätzung zu juristischen Fragestellungen gebe.

Frage von Frederik O. • 07.07.2025
Befürworten Sie den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU • 17.07.2025

Ich unterstütze die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens durch den Deutschen Bundestag nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich es für juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv:

Martin Hess MdB
Antwort von Martin Hess
AfD • 16.07.2025

Recht muss endlich konsequent durchgesetzt werden, auch gegenüber EU-Partnern.