Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 08.02.2026 von Hakan Demir SPD

In Deutschland und in der Europäischen Union haben wir hohe Sicherheits- und Umweltstandards, zu den wir auch weiterhin stehen. Dementsprechend sollen diese auch durch Handelsvereinbarungen mit den USA nicht umgangen werden.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 11.02.2026 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In diesem Sinne halte ich den Begriff eines "Zwangsdienstes" für nicht angemessen und möchte dies auch gerne verfassungsrechtlich näher einordnen.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 01.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung wird derzeit insgesamt überprüft. Zuständig ist das Kultusministerium.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende werden sicherlich alle Menschen in unserem Land einen Beitrag leisten müssen