Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Es macht das Gesundheitssystem schlechter und gleichzeitig für die Versicherten teurer.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung befindet sich derzeit noch im Stadium eines Referentenentwurfs aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Die Bundesregierung berät diesen aktuell intensiv. Nach dem Beschluss der Bundesregierung folgt dann das parlamentarische Verfahren, das voraussichtlich im Spätsommer beziehungsweise Herbst dieses Jahres stattfinden wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich unterstütze ich das von der Bundesregierung erarbeitete Paket, an dem ich persönlich intensiv mitgewirkt habe. Dennoch verstehe Ihre Sorge, dass Reformen in Pflege und Gesundheit nicht zu einer sozialen Schieflage führen dürfen.