Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna S. • 11.07.2026
Weshalb haben Sie für die GKV Reform gestimmt? Wessen Interessen vertreten Sie hier? Ist Ihnen bewusst, dass der Staat, und damit auch Sie, dem Volk zu dienen hat und haben?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 12.08.2026 von Carsten Brodesser CDU

Ihrer Analyse stimme ich nicht zu. Viel eher ist das Gegenteil der Fall.

Frage von Kathrin M. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Warken; wie sollen bei ambul. Psychotherapie den Praxen ein Überleben mit Budgetierung gewährleistet werden und den wachsenden Patientenzahlen gerecht werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Kathrin M. • 11.07.2026
Sehr geehrte Frau Klöckner; welche konkreten Überlegungen gibt es, sowohl den Patientenbedarf als auch das wirtschaftliche Überleben von psychotherapeutischen Praxen zu entsprechen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Janina H. • 11.07.2026
Stand zum Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation beim Bund?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 12.08.2026 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI hat am 14. April 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung, zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesalimentationsgesetz - BAlimentG) in die Ressortabstimmung gegeben und parallel die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften nach § 118 Bundesbeamtengesetz beteiligt

Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Die Koalition plant, IFG-Anfragen an ein 'berechtigtes Interesse' zu koppeln und die Gebührenobergrenze zu streichen. Werden Sie dieser Einschränkung zustimmen?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Frage von Melanie P. • 11.07.2026
Sie stimmten für Kürzungen bei Patient*innen in der GKV. Vermögensteuer und Einbeziehung von Beamten in die GKV (Vorschlag Sachverständigenrat) blieben ungenutzt. Warum?
Portrait von Norbert Maria Altenkamp
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU