Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Erwin Renner
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 04.08.2026 von Johannes Steiniger CDU

Nach Berichten sollen in Zukunft jeder Elternteil drei Monate Elternzeit nehmen. Das wäre eine Verbesserung in Bezug auf Gleichstellung.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 15.09.2026 von Georg Eisenreich CSU

Zu dem von Ihnen erwähnten Gesetzentwurf liegen auch abweichende verfassungsrechtliche Einschätzungen vor. Das Gesetzgebungsverfahren im Deutschen Bundestag ist nunmehr der richtige Ort, die Vorlage des Bundesrates weiter zu diskutieren und die verfassungsrechtlichen Fragen zu vertiefen.

Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Cornelia K. • 16.07.2026
Wie stehen Sie zur Änderung des IFG
Portrait von Harald Schwartz
Antwort 16.07.2026 von Harald Schwartz CSU

Ich habe diese Entscheidung der Bundespolitik bis dato auch nur den Medien entnehmen können. Von daher muss ich mich erst selbst informieren, wie die genaue Beschlusslage ist und was hier in welcher Form geändert werden soll.