Antwort 13.08.2026 von Dietmar Brockes FDP
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU
Abnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik.
Antwort 31.08.2026 von Tanja Machalet SPD
Ob und in welchem Umfang eine Erstattungsfähigkeit künftig sinnvoll ist, sollte jedoch nicht politisch vorweggenommen, sondern anhand der wissenschaftlichen Evidenz, des nachgewiesenen Patientennutzens, klarer Indikationskriterien sowie der Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung bewertet werden.
Antwort 10.08.2026 von Sandra Khalatbari CDU
Das Durchsuchen privater Nachrichten ohne konkreten Anfangsverdacht greift tief in das Grundrecht auf vertrauliche Kommunikation ein und stellt Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht. Eine Massenüberwachung widerspricht unseren rechtsstaatlichen Überzeugungen.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Christian Loose AfD