Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael R. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, in den Medien stand, dass Berlin keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete mehr bauen wird. Bis auf wenige Ausnahmen. Was passiert nun auf der Halbinsel Stralau?
Foto von Julian Schwarze
Antwort ausstehend von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anton G. • 17.12.2025
Setzt sich die Lobbyorganisation Elnet für die Umsetzung des IGH-Gutachtens zu Israel ein, welches ein Ende der Besatzung sowie Reparationszahlungen fordert?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 19.12.2025 von Carsten Müller CDU

Wenn Sie diese eigene Forderung Ihrer Positionierung zu Grunde legen, berücksichtigen Sie sicherlich die historisch-völkerrechtlichen Ursachen der Lage in der Region sowie die jahrzehntelangen Angriffe, Anschläge und die menschenverachtende Gewalt gegen die Juden in der Region – vor allem von den Proxys des iranischen Terrorregimes.

Frage von Denise R. • 16.12.2025
Was halten Sie von dem Millionengrab des neuen Kindergartens in Oberreifenberg?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 16.12.2025 von Sascha Herr parteilos

Der Neubau war nicht nötig. Jetzt wird er gebaut – wichtig ist, Kosten im Blick zu behalten und das Kindeswohl bei der Umsetzung an erste Stelle zu setzen.

Frage von PETER G. • 16.12.2025
Wann kommt die Gesetzesvorlage zur Reform der Bundesbesoldungsordnung unter Berücksichtigung des Urteils des BVerfG?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Patrik B. • 16.12.2025
Sehr geehrte Frau Aeikens,welchen Beitrag sollen Beamte und Abgeordnete zur Konsolidierung der Altersversorgung leisten?MfG Patrik B.
Portrait von Anna Aeikens
Antwort ausstehend von Anna Aeikens CDU