Sind Brandmauer und die AfD „Kinder", das Ergebnis von Angela Merkel? Ist sie das Problem? Ist Ihr Festhalten an Merkels Brandmauer ein bleierner Schlussakkord? Kann eine Brandmauer demokratisch sein?
Frei bestätigt AfD-Brandmauer, Ansage an Sachsen-Anhalts CDU
https://www.welt.de/politik/deutschland/video6a794ebb35268e5027023d8d/vor-landtagswahlen-frei-bestaetigt-afd-brandmauer-und-macht-indirekte-ansage-an-sachsen-anhalts-cdu-spitzenkandidat.html?icid
Vor der Landtagswahl in MVgeht Rügens Landrat S. Kerth auf Konfrontationskurs: Kritisiert nicht nur die Asylpolitik der Regierung, spricht seiner früheren Partei auch die Fähigkeit ab, Probleme lösen zu können.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a8d6a23c3692834ff6dc0a1/migrationspolitik-ist-indikator-fuer-den-grad-des-wahnsinns-landrat-rechnet-mit-regierung-ab.html?icid=search.product.onsitesearch
2018 Unvereinbarkeitsbeschluss
https://de.wikipedia.org/wiki/Brandmauer_(Politik)#Das_Brandmauer-Konzept_im_Kontext_der_Alternative_f%C3%BCr_Deutschland
2020: Merkel sprach bei Wahl Kemmerichs von „unverzeihlichen Vorgang“, der rückgängig gemacht werden müsse.
https://de.wikipedia.org/wiki/Regierungskrise_in_Th%C3%BCringen_2020
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Mir ist auch weiterhin wichtig, dass die psychotherapeutische Versorgung nicht geschwächt wird und dass die angekündigten Verbesserungen auch in der Praxis ankommen.
Die laufende GKV-Reform zielt ausdrücklich darauf, den Kostenanstieg zu begrenzen und eine hochwertige Versorgung zu sichern.
Ja, eine solche Aussicht besorgt auch mich, da sich die AfD an ganz vielen Stellen fundamental gegen unsere offene und freiheitlich organisierte Gesellschaft stellt.
Das bedeutet nicht, dass die darin behandelten Anliegen aufgegeben wurden. Einzelne Maßnahmen werden innerhalb der zuständigen Ressorts weiterverfolgt.