Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Scheer
Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD

Photovoltaik und Windenergie bilden dabei die Basis der Energieerzeugung, während grüner Wasserstoff in den energieintensiven Industrien eingesetzt wird, in denen Moleküle weiterhin nicht zu ersetzen sind, und der bei geringem Dargebot von Sonne und Wind in wasserstofffähigen Kraftwerken, neben Batteriespeichern, der Absicherung der Stromversorgung dient

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Die Evaluation bestätigt, dass die Legalisierung von Cannabis ein richtiger Schritt war. Gegen die bayrischen Blockaden gehen wir auf verschiedenen Wege vor.

Alois Rainer MdB
Antwort 15.10.2025 von Alois Rainer CSU

Innerhalb der Bundesregierung gibt es derzeit keine Pläne bezüglich einer Änderung der Umsatzsteuer im Lebensmittelbereich.

Nils Schmid MdB
Antwort 16.12.2025 von Nils Schmid SPD

Um die Gewährung solcher Zuschüsse umsetzen zu können, sind entsprechende, detailliertere Regelungen durch das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium notwendig. Da eine solche Regelung bisher nur für die Bezuschussung von Jobtickets vorliegt, ist die Gewährung von Zuschüssen für private Fahrräder im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung derzeit nicht möglich.