Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 29.09.2025
Wie bewerten Sie, dass die Bundesregierung überhöhte Nachzahlungen an Pflegekassenbeiträge von Rentnern einforderte und sich deren Erstattung verweigert?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Helmut B. • 29.09.2025
Kompromisse: Warum werden so wenig Kompromisse im Bund geschlossen?
Profilbild Robin Wagener
Antwort 06.10.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die öffentliche Wahrnehmung der Ampelregierung war besonders am Ende durch offenen Streit der drei Regierungsparteien geprägt.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

Der Pflegegrad 1 wird nicht abgeschafft. Der von Ihnen erwähnte Bericht bezog sich auf einen frühen Prüfstand; der inzwischen vorliegende Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) sieht etwas anderes vor.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 01.10.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Bevor wir über Kürzungen nachdenken, sollten wir erst mal alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen. Der wichtigste Schritt ist für mich, systematische Verbesserungen anzugehen.

Frage von Peter K. • 29.09.2025
Sehr geehrte Frau Bas. Umfasst die Einbeziehung aller in ein einheitliches Versicherungssystem auch alle Abgeordneten von Bund, Ländern und deutschen Abgeordneten in der EU?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich habe weiterhin große Sympathie für die Einbeziehung weiterer Gruppen in die gesetzliche Rentenversicherung, weil die gesetzliche Rente dann solidarisch von allen für alle finanziert wird – von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Beamten, Selbstständigen und Abgeordneten.