Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian K. • 10.03.2026
Sehr geehrte Frau Scheer, wie bewerten Sie die Reform des Heizungsgesetzes (um die umgangssprachliche Bezeichnung zu wählen) unter klimapolitischen Gesichtspunkten?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Lothar M. • 10.03.2026
Was unternehmen Sie als verantwortlicher Finanzminister dagegen, dass der Anstieg der Benzinpreises als Folge des Iran-Krieges des USA abgefedert bzw. verringert wird?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Frank F. • 10.03.2026
Iran unterschrieb den JCPOA und erfüllte ihn laut IAEA bis zum US-Ausstieg 2018. Wie bewerten Sie völkerrechtlich Angriffe zweier Atommächte auf einen NPT-Staat während laufender Verhandlungen?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 18.03.2026 von Matthias Hauer CDU

Ich begrüße ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern daran arbeitet, eine Perspektive zu einer Beendigung der Kampfhandlungen zu formulieren, die eine regionale Friedensordnung ermöglicht.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.03.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Social-Media-Altersgrenzen oder -verbote werden gerade überall diskutiert. Die Linke sieht die Verbote sehr kritisch.

Frage von Jannis R. • 10.03.2026
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Was ist der Standpunkt der Linken zur Altersverifikation auf Betriebsystemebene in Bezug auf Datenschutz und der 2027 in Kraft tretenden Verpflichtung in Staaten wie Californien ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke