Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 31.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 31.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt - das ist ein völkerrechtswidriger Krieg.

Frage von Detlev B. • 31.03.2026
Migration und Gewalt gegen Frauen: wie stehen Sie zu der Aussage von Herrn Merz, das Gewalt gegen Frauen eine Ursache der Migration ist?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Gabriele T. • 31.03.2026
Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung? Warum kein stärkerer öffentlicher Druck? Was planen Sie persönlich?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Frage von Stephan S. • 30.03.2026
Welche Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach §7 BHO/LHO wurden für die digitale Infrastruktur der Staatsbibliothek durchgeführt und wurden Alternativen wie TI2030 in der Variantenprüfung berücksichtigt?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 09.04.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider bin ich mit den Details der Generalsanierung der Staatsbibliothek (West) am Kulturforum nicht vertraut, zumal die durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz verantwortet wird.