Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 22.09.2024
Warum werden nicht, wie in anderen Bundesländern, die Mittel für die Wohnraumförderung sofort erhöht und die Fördermittel schnellstens ausgereicht, zumindest verbindlich zugesagt (z.B. wie in NRW) ?
Tobias Vogt MdL
Antwort 04.10.2024 von Tobias Vogt CDU

In wenigen Tagen beginnen nun die Beratungen zum Staatshaushalt 2025, die uns Abgeordnete in den kommenden Wochen intensiv beschäftigen werden. Der Wohnungsbau und seine Förderung sind hierbei zentrale Themen.

Frage von axel s. • 22.09.2024
Wie kann es sein, daß Solarstrom gefördert wird, aber gar nicht genug Strom abgenommen werden kann und Stromanbieter PV Anlagen ferngesteuert abschalten oder ins Ausland verkauft werden muß?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort ausstehend von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 22.09.2024
Kann unter Berücksichtigung der offenbar geplanten Aufstockung der Mittel für das Landeswohnraumförderungsprogramm mit einer Bewilligung der Fördermitteln noch in 2024 gerechnet werden?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 22.09.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir beabsichtigen eine deutliche Erhöhung der Wohnraumfördermittel vorzunehmen, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Frage von Frank S. • 22.09.2024
Sehr geehrte Frau Winter, wie stehen Sie zur Frauenquote in Vorständen von Unternehmen? Mit freundlichen Grüßen Frank Sielmann
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 02.10.2024 von Wiebke Winter CDU

Die CDU verfolgt seit Jahren das Ziel, den Frauenanteil in Führungspositionen zu erhöhen.

Frage von Frank P. • 22.09.2024
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Wollen sie den Konsumcannabisanbau im Garten über die abschaffung der Rauschklausel unmöglich machen ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN