Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.11.2024 von Hakan Demir SPD
Die Errichtung einer Meldestelle für Opfer linksextremistischer Gewalt ist nicht geplant.
Antwort 10.10.2024 von Johann Saathoff SPD
Das Bürgergeld und die Abgeordnetendiäten liegen leider außerhalb meines Zuständigkeitsbereiches, weshalb dazu nichts sagen kann
Antwort 22.02.2025 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 hatten wir festgelegt: „Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen.“ Und wir sind immer noch für eine steuerliche Gleichbehandlung der verschiedenen Vermögenswerte, wie sie schon richtig festgestellt haben.
Antwort 21.11.2024 von Jens Lehmann CDU
Es darf keine Zusammenarbeit mit extremistischen Parteien geben – und die AfD in Sachsen wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD