Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max M. • 19.08.2009
Antwort von Markus Heurung PIRATEN • 02.09.2009 (...) Ich persönlich habe zur Wehrpflicht eine sehr gespaltene Meinung. Einerseits schränkt die Pflicht zum Wehrdienst die Freiheit des Einzelnen enorm ein, andererseits ermöglicht momentan nur die Wehrpflicht, dass jährlich zigtausende Zivildienstleistende für soziale Arbeit günstig zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Mattusch J. • 19.08.2009
Antwort von Jens Michel CDU • 25.08.2009 Sehr geehrter Herr Mattusch,
Frage von Reinald K. • 19.08.2009
Antwort von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Künau!
Was wollen sie mich eigentlich fragen?
Frage von Margit Ricarda R. • 19.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ronny B. • 19.08.2009
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 01.09.2009 (...) Das darf jedoch nicht als Vorwand dienen, auf diese Maßnahme zu verzichten. Wer in diesem Zusammenhang sogar von "Zensur" spricht, zeigt, dass ihm die Schwere der zu bekämpfenden Verbrechen nicht klar ist. (...)
Frage von Mustafa C. • 19.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 21.08.2009 (...) Ein Skandal, wie ich finde. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die so genannte Residenzpflicht aus dem Asylverfahrensgesetz gestrichen wird. Und solange das Bundesgesetz noch nicht verändert ist, werde ich mich auf Landesebene dafür stark machen, dass die bereits jetzt bestehende Möglichkeit zur Ausweitung der Bewegungsfreiheit auf den gesamten Freistaat Thüringen endlich genutzt wird. (...)