Frage von Charlotte R. • 01.05.2021

Antwort ausstehend von Esther Dilcher SPD
Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung "zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" inklusive Artikel 17 abgelehnt.
(...) Die Stilmittel Parodie, Karikatur und Pastiche stellen wesentliche Bestandteile des zeitgenössischen digitalen kreativen Schaffens und der Kommunikation im Netz dar (...)
(...) die Geldpolitik der EZB, die zu einem extrem niedrigen und teils sogar negativen Zinsniveau geführt hat (...)
(...) Wem eine Firma gehört, ist datenschutzrechtlich egal (...)