Antwort 17.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zunächst einmal möchte ich grundsätzlich vorwegschicken, dass das Selbstbestimmungsgesetz an der bestehenden Rechtslage zum Hausrecht nichts geändert hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD
Die 50g beziehen sich ausschließlich auf getrocknetes Material.
Antwort 17.01.2025 von Christoph de Vries CDU
Wir stehen zu unserem Versprechen, dass es mit uns keine Zusammenarbeit mit der AfD oder den Linken geben wird.
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Antwort 11.01.2025 von Joana Cotar parteilos
da ich bei der Gründung der AfD nicht dabei war, kann ich diese Frage nicht beantworten. Wenden Sie sich doch bitte an eines der Gründungsmitglieder, zum Beispiel an Herrn Renner.
Antwort 09.01.2025 von Johannes Steiniger CDU
Die CDU ist keine Partei des Rechtsrucks, sondern eine breite Volkspartei, die auf Debatten und Lösungen setzt.