Antwort 27.01.2025 von Christoph Ploß CDU
Wir haben als CDU bei unzähligen Gelegenheiten eine Kooperation oder gar Koalition mit der AfD ausgeschlossen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich gönne den Kosovo-Albanerinnen und Kosovo-Albanern die Unabhängigkeit. Ich habe nur damals zu Bundeskanzler Gerhard Schröder gesagt, dass die Völkerrechtsverletzungen Schule machen werden.
Antwort 28.01.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die Frage der Bebauung grüner Innenhöfe ist selbstverständlich ein Thema für die Bürgerbeteiligung.
Antwort 12.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einer ganzheitlichen und aufkommensneutralen Mehrwertsteuerreform wollen wir Ungerechtigkeiten beenden.
Antwort 27.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke
Eine Straßenbahn ist schneller und klimafreundlicher als Busse, ergänzt U- und S-Bahn optimal, entlastet den Straßenverkehr und ist relativ günstig im Bau.
Antwort 14.02.2025 von Bärbel Bas SPD
Sofern Sie als Betroffener eine Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) besitzen, sind für die Gewährung der Kapitalentschädigung ausschließlich die HHG-Behörden zuständig.