Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lorenz H. • 29.01.2025
Hallo, was hilft konkret gegen den Fachkräftemangel? MfG
Patrick Fischer
Antwort 29.01.2025 von Patrick Fischer Volt

Eine echte Willkommenskultur für alle, die in unsere Stadt kommen, um hier Arbeit zu finden.

Frage von Christoph G. • 29.01.2025
Warum schafft es die Politik nicht,die innere Sicherheit wiederherzustellen und abgelehnte Asylbewerber auszuweisen und zurückzuführen?Warum wird auf Freiwilligkeit der Ausreise gesetzt? Kosten/Jahr?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 21.02.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Generell sind die Bundesländer für die Abschiebung zuständig. In dieser Wahlperiode wurde eine Abschiebungsoffensive vereinbart und viele Erleichterungen für die Bundesländer geschaffen. Durch mehrere Gesetze und praktische Maßnahmen hat der Bund den Ländern unter anderem erweiterte Instrumente für konsequentere Rückführungen an die Hand gegeben.

Frage von Werner N. • 29.01.2025
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Warum muss ich die erhöhten Sozialbeiträge und Zusatzbeiträge auf meine Direktversicherung und Chemiepensionsfond zahlen, wenn ich im Jahr 2021diese ausgezahlt & schon versteuert habe?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Benjamin G. • 29.01.2025
Warum ist die Politik der Union so einseitig gegen Migrant*innen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2025 von Thorsten Frei CDU

erstens halten wir bei solchen schrecklichen Nachrichten keineswegs still. Als CDU Deutschlands haben wir uns sehr klar dazu positioniert.