Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die AfD ist eine Partei, die keine Verantwortung in unserem Land übernehmen darf.

Als Teil der FDP setze ich mich dafür ein, die Kosten durch Maßnahmen wie die Digitalisierung des Theorieunterrichts, den Einsatz von Fahrsimulatoren, den Verzicht auf Tagesobergrenzen und die Öffnung des Prüfungsmarktes spürbar zu senken

Meines Wissens nach stellt das BMZ der Gates-Stiftung keine Gelder zu Verfügung, weshalb diese auch nicht wirtschaftlich vom BMZ profitieren.

Den von Ihnen angesprochenen Begriff "Sozialtourismus" hat Friedrich Merz bereits mehrfach eingeordnet und sich von ihm distanziert.

Der Gesetzgeber ist gehalten, eine amtsangemessene Alimentation zu gewährleisten, die den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.