
Antwort 20.03.2026 von Michael Ebling SPD
Kurz: eine Beurlaubung ist rechtmäßig und es enstehen dem Land keine Kosten.

Kurz: eine Beurlaubung ist rechtmäßig und es enstehen dem Land keine Kosten.
ich will mehr Marktwirtschaft. Preise müssen sich auf Märkten bilden. Der Staat darf nicht alles festlegen.
Pauschale Kürzungen werden die bestehende Fehlsteuerung und die finanzielle Schieflage innerhalb des Gesundheitssystems nicht lösen können. Was wir stattdessen brauchen, sind nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen.
Zugleich bitte ich um Verständnis dafür, dass die Politik die Entscheidung der gesetzlich beauftragten gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen respektiert.