Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philip H. • 12.10.2026
Wieso haben Sie gegen die Übergewinnsteuer gestimmt?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 13.10.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Es handelt sich nicht um eine Ablehnung des Grundgedankens. Der Entschließungsantrag hätte zu keiner unmittelbaren Einführung einer Übergewinnsteuer geführt.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 16.10.2026 von Bettina Hagedorn SPD

Ich verstehe, dass Sie das Thema bewegt, da es dem Bereich der Frauengesundheit auch heute noch in einem Großteil der Gesellschaft an Akzeptanz fehlt und diese auch im Forschungsbereich weniger Berücksichtigung erfährt.

Frage von Holger B. • 12.10.2026
Warum haben Sie gegen die Übergewinnsteuer gestimmt?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 12.10.2026 von Mechthild Heil CDU

Eine Übergewinnsteuer müsste in das System der Finanzverfassung eingegliedert werden und materiellen Grundrechten standhalten.

Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort ausstehend von Sebastian Schmidt CDU