Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Dieter U. • 31.08.2026
Warum verweigert die CDU ein AfD Verbotsverfahren wegen eventueller Unsicherheiten über den Ausgang? Wenn sie zulange warten wird die AfD ein Verbotsverfahren über rechtliche Möglichkeiten verhindern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das vom Verfassungsschutz zusammengetragene Material reicht aus meiner Sicht für einen Gang nach Karlsruhe nicht aus; entscheidend ist, was für die Gesamtpartei prägend ist, nicht die isolierte Einzeläußerung.

Frage von Dennis M. • 31.08.2026
Sie haben im Rahmen Ihrer Wahl zum Bürgermeister und als Wolfspädagoge viele Versprechen gegeben, die bis dato nicht erfüllt wurden. Wie möchten Sie den Wählern Ihre Glaubwürdigkeit vermitteln?
Ich mit meinem jüngsten Sohn den es ohne die Geburtenstation in Crivitz nicht geben würde.
Antwort 03.09.2026 von Thomas Frost parteilos

Eine Straße wird zudem auch komplett erneuert, ich finde für die kurze Zeit ist das ziemlich ordentlich.

Frage von Daniel R. • 31.08.2026
Werden Sie einer Abschaffung der einjährigen Haltefrist nach § 23 EStG für Kryptowerte zustimmen? Und halten Sie dann eine Bestandsschutzregelung für bereits erworbene Bestände für zwingend?
Portrait von Annika Klose
Antwort 31.08.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.

Frage von Daniel R. • 31.08.2026
Werden Sie einer Abschaffung der einjährigen Haltefrist nach § 23 EStG für Kryptowerte zustimmen? Und halten Sie dann eine Bestandsschutzregelung für bereits erworbene Bestände für zwingend?
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU