Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Portrait von Fabian Ehmann
Antwort 06.01.2026 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns gehen die Möglichkeiten zur Einschränkung des privaten Böllerns nicht weit genug. Deswegen streben wir als GRÜNE in dem o.g. Papier eine Ausweitung von § 24 der 1. SprengV an, damit Kommunen nicht nur in den bisherigen Fällen, sondern eng angepasst an den regionalen Gegebenheiten, das Silvesterfeuerwerk regeln können. Die Bundesverordnung kann jedoch nur das zuständige Bundesministerium - in diesem Fall Bundesinnenminister Dobrindt - ändern.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 06.01.2026 von Doris Ahnen SPD

Gerne und mit Überzeugung habe ich die Initiative der Stadt Mainz, des Fördervereins Wildpark Mainz-Gonsenheim e.V. und des Tierschutzvereins Mainz und Umgebung e.V. "Danke, dass Sie hier nicht böllern" unterstützt. Weitergehende Regelungen, insbesondere größere Verbotszonen bedürfen der Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Dafür werde ich mich einsetzen.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 05.01.2026 von Mahmut Özdemir SPD

Durch die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus November 2025 verzögert sich die Fertigstellung leider nochmals.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 02.01.2026 von Hans Theiss CSU

Artgerechte Haltung und Pflege der Tiere, möglichst stressfreie Darbietung in der Manege verbunden mit Aufklärung zum Thema Dressur und staatliche Kontrolle.