Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
1
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dirk L. • 13.04.2026
1
Werden bei der Prüfung der Ausnahmen bei der Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern auch dauerhaft schwer erkrankte/ schwerbehinderte Menschen berücksichtigt?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Jan S. • 13.04.2026
Wo sollen Paare mit geringem Einkommen das Geld für die Krankenversicherung des Ehepartners hernehmen? Wie steht die SPD in NDS hierzu?
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort ausstehend von Antonia Hillberg SPD
Frage von Felix B. • 13.04.2026
Werden die Steuervorschläge für Zucker, Tabak und Spirituosen von der GKV-Kommission übernommen? Der Kanzler hat angekündigt, die Vorschläge der GKV-Kommission umzusetzen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Angesichts der finanziellen Herausforderungen und auf Grundlage der Empfehlungen der "Finanzkommission Gesundheit" werden im Sinne eines ausgewogenen Maßnahmenpakets alle Beteiligten und Leistungsbereiche einen Beitrag leisten müssen.

Frage von Christian F. • 13.04.2026
Ich bin Vater von 3 Kindern, übernehme Care-Arbeit und Hausbau. Nur so ist unser Leben finanzierbar. Wie wollen Sie den Wegfall der Familienversicherung für solche Familien rechtfertigen?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU