Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Leihfahrräder und andere Sharingangebote können eine sinnvolle Ergänzung des Berliner Verkehrs sein. Gerade für kurze Wege – zum Beispiel zwischen Haltestelle, Arbeitsplatz oder Zuhause – sind sie gut geeignet und können helfen, den Umweltverbund zu stärken.

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Antwort 08.07.2026 von Lars Bocian CDU

Leihfahrradsystem ja, aber die Gegenfinanzierung muss stehen.

JK
Antwort ausstehend von Johannes Kraft CDU
Yannick Bury Profilbild
Antwort 30.06.2026 von Yannick Bury CDU

Steuersubventionen sind Steuererleichterungen, deren Abschaffung eine Mehrbelastung für die betroffenen Gruppen bedeuten würde. Der Abbau von Finanzhilfen führt zu einem kleineren öffentlichen Sektor, der Abbau von Steuersubventionen zu einem größeren.

Frage von Manfred M. • 30.06.2026
Wo bleibt Ihre Verantwortung für die Kommunen?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Grundsicherung im Alter wird nicht den Kommunen überlassen. Die Kommunen führen diese Leistung zwar aus, die Kosten trägt aber vollständig der Bund.