Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz R. • 02.02.2022
Antwort von Markus Schreiber SPD • 02.02.2022 Jedenfalls wollen wir einen Leerstand oder eine Bauruine an dieser Stelle verhindern und vergeben das Grundstück nur, wenn wir davon ausgehen können, das der Investor nicht Pleite geht und sich der Elbtower rechnet.
Frage von Franz R. • 02.02.2022
Antwort von David Christopher Stoop Die Linke • 02.02.2022 Wir LINKEN stehen dem Elbtower-Projekt sehr kritisch gegenüber.
Frage von Franz R. • 02.02.2022
Antwort von Thilo Kleibauer CDU • 02.02.2022 Auch daher lassen wir uns im Haushaltsausschuss regelmäßig über den Stand informieren
Frage von Alexander S. • 31.01.2022
Antwort von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2023 Wir Grüne sehen die Praxis der Gewerbesteuerabsenkung zulasten umliegender Gemeinden kritisch.
Frage von Alexander S. • 31.01.2022
Antwort von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2022 Wenn Kommunen ihren Gewerbesteuer-Hebesatz auf Kosten umliegender Gemeinden radikal reduzieren, handeln sie unsolidarisch.
Frage von Alexander S. • 30.01.2022
Antwort von Helge Braun CDU • 14.03.2022 Die Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes wird durch die jeweilige Kommune bestimmt und kann nicht vom Bund beeinflusst werden.