Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Opfer des SED-Regimes können künftig verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden leichter anerkennen lassen. Zudem wird ein bundesweiter Härtefallfonds für SED-Opfer eingerichtet.

Frage von Christian M. • 24.01.2025
Wird der THC Grenzwert wieder rückgängig gemacht ?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 24.01.2025 von Mathias Stein SPD

Der Verkehrsgerichtstag entscheidet nicht über Gesetzesänderungen, sondern nur der Bundestag . Über die dafür nötigen Mehrheiten entscheiden die Wähler.

Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Hakan Demir
Antwort 28.01.2025 von Hakan Demir SPD

Als Sozialdemokratie stehen wir in der Tradition des Kampfes gegen den Faschismus und an der Seite der Millionen Menschen aus der Zivilgesellschaft, die deutlich gemacht hat: „Nie wieder ist jetzt!“