Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 05.02.2025 von Martin Rabanus SPD

Ich kämpfe für Chancengerechtigkeit, vollständige Gleichstellung bis 2030 und für mehr Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.

Frage von Manuela S. • 27.01.2025
Wie stehen Sie zu einer Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhalt des Verbots der Leihmutterschaft und der Einführung des schwedischen Ansatzes zu Prostitution (Nordisches Modell)?
Portrait von Ingo Schon
Antwort ausstehend von Ingo Schon CDU
Frage von Ole H. • 27.01.2025
Wie wollt ihr den ÖPNV verbessern? Der Ausbau des ÖPNV scheint ja eher in Dekaden zu dauern (siehe U5), Klimaschutz scheint nicht so viel Zeit zu haben. Mehr Carsharing?
Portrait von Luzian Massarrat-Maschhadi
Antwort 29.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke

Kurzfristig helfen Tempo 30, mehr Busspuren & dichtere S-Bahn-Takte. Langfristig eine Straßenbahn. Car-Sharing entlastet den Verkehr nur wenig.

Frage von Frank S. • 27.01.2025
Was will die Regierung gegen inkassobetrueger unternehmen
Stefan Möller
Antwort 27.01.2025 von Stefan Möller AfD

Sollten Sie Opfer einer Straftat geworden sein, empfehle ich Ihnen, eine entsprechende Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen.

Frage von Christoph P. • 27.01.2025
Guten Tag Frau Machulla, in unserem Mehrfamilienhaus in Hannover steht eine Umstellung von Gas auf Fernwärme an. Ich würde gerne wissen, wie die Union die Preise für Fernwärme in Zukunft regulieren will?
Portrait von Martina Machulla
Antwort 24.07.2026 von Martina Machulla CDU

Anders als bei Strom oder Gas können die Kunden den Anbieter nicht einfach wechseln. Deshalb gelten für Fernwärme aus meiner Sicht besondere Anforderungen an Transparenz, Preisgestaltung und staatliche Kontrolle.

Frage von Dyrk G. • 27.01.2025
Muss ich nach der politischen Verharmlosung des Herrn Frei davon ausgehen, Strukturen des Machtmissbrauchs zwischen dem BND und der CDU sind auch heute u.U. nicht grundsätzlich ausgeschlossen?
Irene Mihalic
Antwort 14.02.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass der BND eine belastete Vergangenheit hat, ist unstrittig. Gleichwohl hat man sich über die letzten Jahrzehnte stets bemüht aus den sehr bewegten und eher negativ zu bewertenden Anfangsjahren zu lernen