Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 12.05.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, bis wann wird in der Bundeshaupstadt Berlin die Obdachlosigkeit entgültig überwunden sein? Mit freundlichen Grüßen Mathias T.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Dhiab A. • 12.05.2025
Wo bekommt man ein fachärztliches Gutachten für die Einbürgerung? Niemand knn helfen, selbst die Einbürgerungsstelle selbst wüsste niemanden. Bin aufgrund einer psychischen Erkrankung im SGB XII Bezug
Hakan Demir
Antwort 12.05.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie eine Krankheit haben, dann sollte dies Ihr betreuender Arzt bzw. Ärztin attestieren können

Frage von Adam N. • 12.05.2025
Warum sind die Abiturprüfungen in Hessen nicht öffentlich einsehbar, obwohl Transparenz im Bildungssystem wichtig ist?
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Markus H. • 12.05.2025
Wird die Union das Mindeststrafmaß für Vergewaltigung erhöhen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 20.05.2025 von Joachim Herrmann CSU

Gleichzeitig möchte ich Sie vorab darauf hinweisen, dass die Festlegung von Strafrahmen im Strafgesetzbuch (StGB) in die Zuständigkeit des Bundes fällt.

Frage von Benjamin H. • 12.05.2025
Sehr geehrte Fr Bärbel bas was plant SPD CDU CSU im Rahmen der Entlohnung für Wfbm beschäftigte Mit freundlichen Grüßen Benjamin h. aus Hamburg
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass das Werkstattentgelt verbessert werden soll. Wie dies konkret umgesetzt werden soll, wird derzeit geprüft.