Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 01.06.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben Recht: Die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention und der Schutz vor Diskriminierung sind zentrale Grundlagen unserer Demokratie.

Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ulrike B. • 04.05.2026
Ein geleaktes Bund-Länder-Arbeitspapier sieht Kürzung im sozialen Bereich vor. Sprechen Sie sich für die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention u für die Einhaltung des Artikels 3 des GG aus.
Portrait von Serap Güler
Antwort 30.07.2026 von Serap Güler CDU

Bei diesen Papieren handelt es sich um interne Arbeitsvorschläge ohne verbindlichen Charakter. Sollte es zu konkreten Gesetzgebungsvorhaben kommen, werden diese im Deutschen Bundestag beraten.

Frage von David W. • 04.05.2026
Welche konkreten Maßnahmen planen Sie, damit Familien trotz steigender Mieten, Immobilienpreise und Lebenshaltungskosten finanziell entlastet werden und wieder Vermögen aufbauen können?
Portrait von Michael Donth
Antwort 05.05.2026 von Michael Donth CDU

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Theresa K. • 04.05.2026
Psychotherapeutische Versorgung: Wie wollen Sie die katastrophalen Folgen für die psychotherapeutische Versorgung verhindern?
Portrait von Annika Klose
Antwort 18.05.2026 von Annika Klose SPD

Meine Fraktion und ich nehmen Ihre Bedenken sehr ernst und wir können Ihre Verunsicherung und Ihren Unmut nachvollziehen. Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und ihre konkrete psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist. Allerdings muss ich auch betonen, dass die politischen Handlungsmöglichkeiten in dieser Frage sehr begrenzt sind.