Die Arbeit der Einrichtungen und Mitarbeitenden in der Eingliederungs- und Jugendhilfe verdient großen Respekt und Unterstützung. Sie leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Menschen, die auf Solidarität und Unterstützung angewiesen sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 05.06.2026 von René Springer AfD
Ich pflichte Ihnen bei, dass die aktuellen Pläne der Bundesregierung die Gesundheitsversorgung in Deutschland bedrohen. Deshalb lehnen wir als AfD-Bundestagsfraktion den Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform auch entschieden ab.
Antwort 04.05.2026 von Isabelle Vandre Die Linke
Zur Eindämmung des Lobbyismus nicht nur im Gesundheitssektor fordern wir ein Verbot von Parteispenden und Sponsoring durch Unternehmen.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 19.05.2026 von Patricia Lips CDU
Ich unterstütze aber nicht deshalb die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, da ich diesen Versuch für juristisch nicht erfolgversprechend und daher auch für politisch problematisch sowie im Gegenteil für kontraproduktiv halte.