Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claus S. • 20.03.2015
Antwort von Markus Ferber CSU • 20.03.2015 (...) In der Tat hat die Wirtschafts- und Finanzkrise Griechenland hart getroffen und beachtliche soziale Folgen mit sich geführt. Dies liegt sicherlich auch mit daran, dass die griechische Regierung es über Jahre versäumt hat, wichtige Strukturreformen zu implementieren und durch eine effektivere Steuerverwaltung für eine solide Einnahmebasis zu sorgen. (...)
Frage von Peter A. • 16.03.2015
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von dominik b. • 16.03.2015
Antwort von Martin Schulz SPD • 05.08.2015 (...) Mai 2015 eine Europäische Migrationsagenda http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4956_de.htm vorgelegt. (...) Die Migrationsagenda der Europäischen Kommission ist ehrgeizig und schlägt europäische Lösungen vor. (...)
Frage von josef m. • 06.03.2015
Antwort von Markus Ferber CSU • 09.03.2015 (...) Bei einem funktionierendem Wettbewerbsmarkt für Mobilfunkdienstanbieter würde man erwarten, dass auch die Preise für die Inanspruchnahme von Mobilfunkdiensten im Ausland langfristig sinken würden. Das war jedoch jahrelang nicht der Fall, regulatorische Maßnahmen sind daher aus Gründen des Verbraucherschutzes dringend notwendig und rechtfertigen einen Eingriff. (...)
Frage von Frank W. • 04.03.2015
Antwort von Arne Lietz SPD • 10.03.2015 (...) der Finanzierung kann ich Ihnen mitteilen, dass keine Mittel des Europäischen Parlaments verwendet wurden. (...)
Frage von Heinrich G. • 17.12.2014
Antwort von Reimer Böge CDU • 06.01.2015 (...) Die Schwierigkeit liegt also darin, die Mehrheit der Mitgliedstaaten gleichzeitig zu überzeugen, dass die Sommerzeit überflüssig ist, dies wäre die Voraussetzung für eine Abschaffung. Die Mitgliedstaaten verweisen in dieser Frage auf die EU-Kompetenz. So wird der schwarze Peter einfach hin- und her geschoben. (...)