Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 20.03.2015

(...) In der Tat hat die Wirtschafts- und Finanzkrise Griechenland hart getroffen und beachtliche soziale Folgen mit sich geführt. Dies liegt sicherlich auch mit daran, dass die griechische Regierung es über Jahre versäumt hat, wichtige Strukturreformen zu implementieren und durch eine effektivere Steuerverwaltung für eine solide Einnahmebasis zu sorgen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 09.03.2015

(...) Bei einem funktionierendem Wettbewerbsmarkt für Mobilfunkdienstanbieter würde man erwarten, dass auch die Preise für die Inanspruchnahme von Mobilfunkdiensten im Ausland langfristig sinken würden. Das war jedoch jahrelang nicht der Fall, regulatorische Maßnahmen sind daher aus Gründen des Verbraucherschutzes dringend notwendig und rechtfertigen einen Eingriff. (...)

Portrait von Reimer Böge
Antwort von Reimer Böge
CDU
• 06.01.2015

(...) Die Schwierigkeit liegt also darin, die Mehrheit der Mitgliedstaaten gleichzeitig zu überzeugen, dass die Sommerzeit überflüssig ist, dies wäre die Voraussetzung für eine Abschaffung. Die Mitgliedstaaten verweisen in dieser Frage auf die EU-Kompetenz. So wird der schwarze Peter einfach hin- und her geschoben. (...)

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