Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 09.02.2017

(...) haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort, aber aufgrund der Fülle der Fragen nahm die Beantwortung etwas mehr Zeit in Anspruch. Gerne dürfen Sie in Zukunft auch direkt an meine offizielle Parlaments-E-Mail-Adresse schreiben. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 10.10.2016

(...) Das beschleunigte Trilog-Verfahren war als Ausnahme der EU-Gesetzgebung gedacht. Es findet nunmehr aber in etwa 80 Prozent der Fälle Anwendung. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 23.10.2016

(...) zunächst möchte ich betonen, dass ich das ordentliche Gesetzgebungsverfahren in der Regel für geeigneter halte, um Rechtsvorschriften zu erlassen. Allerdings gibt es auch Anlässe, das informelle Trilogverfahren zu wählen, insbesondere wenn ein hohes Interesse an einer raschen Verabschiedung der Rechtsvorschrift besteht. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 17.01.2017

(...) Seitdem ist zum Beispiel vorgeschrieben, dass nicht nur der Inhalt des Verhandlungsmandates, sondern auch die Entscheidung über die Eröffnung von Verhandlungen und die Zusammensetzung des Verhandlungsteams im verantwortlichen Ausschuss öffentlich abgestimmt werden. Das Verhandlungsteam des Parlamentes wird geführt vom Berichterstatter unter dem Vorsitz des Ausschussvorsitzenden und umfasst die Schattenberichterstatter aller politischen Fraktionen. Als Berichterstatter und Schattenberichterstatter spielen sie eine wichtige Rolle während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens und sind daher bereits zu einem früheren Zeitpunkt als Ansprechpartner auch bei Interessenvertretern besonders gefragt und nicht erst ab dem Beginn von Verhandlungen mit dem Rat. (...)

E-Mail-Adresse