Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU
Das Bundesgesundheitsministerium setzt nicht auf Leistungsabbau, sondern auf strukturelle Reformen, mehr Digitalisierung und den Abbau der überbordenden Bürokratie
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU
Auch ich bin der Ansicht, dass unsere Demokratie aktiv geschützt und gestärkt werden muss. Sie steht unter Druck – durch Extremismus, Antisemitismus, Desinformation, politischen Hass und auch durch Kräfte, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung verächtlich machen wollen. Dazu trägt die AfD mit ihrem Programm und ihren handelnden Personen maßgeblich bei.
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Jeder Einsatz solcher Software muss streng an rechtliche Vorgaben, Transparenz und parlamentarische Kontrolle gebunden sein – das gilt für alle Anbieter gleichermaßen.
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD