Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gertrud M. • 18.09.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, im Rahmen der Diskussion um das IFG möchte ich Sie nach Ihrer Haltung dazu fragen. Werden Sie dafür stimmen, das Gesetz zu beschneiden? Vielen Dank im Voraus Gertrud M.
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 21.09.2026 von Svenja Schulze SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Frage von Thomas L. • 18.09.2026
Hallo Herr Metz, ich würde sie gerne fragen, ob sich ihre Partei schon Gedanken zu dem Thema "Post Wachstum" macht. Dieses Thema ist sogar schon im "Investment Banking" angekommen. Siehe Quellen.
Portrait von Martin Metz
Antwort 21.09.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kritik an einem Wachstumsbegriff, der auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der ökologischen Tragfähigkeit geht, ist, so würde ich sagen, eigentlich in der politischen DNA der Grünen enthalten.

Frage von Michael T. • 18.09.2026
Herr Klingbeil, was genau tun Sie, damit die Spritpreise ENDLICH an der Zapfsäule sinken – konkret, messbar und unmittelbar für den Verbraucher, statt nur zu sagen: „Wir tun etwas“?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Kai K. • 18.09.2026
Hallo Frau Dr. Weidel, Sie sehen sich als Volkspartei. Als Fraktionsvorsitzende keine Frage auf Abgeordnetenwatch zu beantworten, ist nicht volksnah. Wie erklären Sie diesen Widerspruch?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Martin H. • 18.09.2026
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Lt. Medien schuldet der Bund den GKV 40 Mrd.€. Gleichzeitig sollen Leistungen der GKV-Versicherten empfindlich beschnitten und die Beiträge erhöht werden. Will das die SPD wirklich beschließen ?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD
Frage von Tilman K. • 18.09.2026
Wer soll den Niederriß von Windkraftanlagen (WKA) dann, wenn die AfD politisch ans "Ruder" kommen sollte, bezahlen, z.B. Eigentümer, Staatskasse, ..., bzw. zur Kostenübernahme verpflichtet werden?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD