Antwort 26.03.2026 von Niels-Olaf Lüders BSW
Bürokratieabbau ist wünschenswert und dringend erforderlich.
Bürokratieabbau ist wünschenswert und dringend erforderlich.
Das Grundproblem ist, dass die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung nicht unmittelbar politisch festgelegt wird.
"Demokratie leben!“ soll nicht wegfallen, sondern neu ausgerichtet werden: wirksamer, transparenter und stärker auf Demokratiebildung und Prävention fokussiert.
Politische Bildung und die Förderung demokratischer Teilhabe bleiben aus meiner Sicht ein zentraler Bestandteil staatlicher Verantwortung. Diese Aufgabe wird auch weiterhin verlässlich wahrgenommen werden müssen.
Wir Grünen vertreten die Auffassung, dass jeglichen längere Anbindung von Tieren nicht akzeptabel ist