Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Frage von Berta H. • 12.08.2026
Hitzeschutz und Barrierefreiheit verbindlich im SGB verankern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im Sozialgesetzbuch zu verankern – insbesondere im SGB V, IX und XI?
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort ausstehend von Angelika Glöckner SPD
Frage von Michael S. • 12.08.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre damalige Impfempfehlung für Schwangere, obwohl selbst Fauci intern mögliche Fehlgeburtsrisiken diskutierte, und würden Sie diese Position heute noch vertreten?
Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Frage von Regina W. • 12.08.2026
Sehr geehrte Frau Behrens, wie können Sie die demokratische Wahlfreiheit bezügl. der Kommunalwahlen in Niedersachen gewährleistet?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Frage von Michael G. • 12.08.2026
Sie fahren fort, einen Antrag für ein AfD-Verbot entgegenzustehen, obwohl die Partei fast genug Unterstützung hat, an der Macht zu kommen. Warten sie darauf, bis es zu spät ist? Wenn nicht, dann wann?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Axel F. • 12.08.2026
Sehr geehrter Hr. Binder, liegen der Landesregierung Zahlen vor, wie viele GdB-Nachprüfungen die Versorgungsverwaltung in BW jährlich durchführt und wie oft der GdB dabei unverändert bleibt oder steig
Portrait von Sascha Binder
Antwort ausstehend von Sascha Binder SPD