Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes G. • 21.10.2026
Sehr geehrter Herr Lange, wie werden Sie bei der Rentenreform, bzw. der Rentenkürzung abstimmen? Insbesondere beim Thema abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Sind Sie für die Abschaffung?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 23.10.2026 von Ulrich Lange CSU

Die Alterssicherungskommission hat im Juni ihre Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Rente präsentiert. Einen konkreten Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Empfehlungen gibt es noch nicht. Wenn ein Regierungsentwurf vorliegt, werden wir diesen im parlamentarischen Verfahren gründlich prüfen. 

Frage von Mario M. • 21.10.2026
Plant die AfD, Personen, die geleakte E-Mails und weitere Daten über Torrent „seeden“, anhand ihrer IP-Adressen zu identifizieren und zivilrechtlich oder durch Strafanzeigen gegen sie vorzugehen?
Portrait von Martin Vincentz
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD
Frage von Mario M. • 21.10.2026
Plant die AfD, Personen, die geleakte E-Mails und weitere Daten über Torrent „seeden“, anhand ihrer IP-Adressen zu identifizieren und zivilrechtlich oder durch Strafanzeigen gegen sie vorzugehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Bernd P. H. • 21.10.2026
Werden Sie sich für die Fortführung des Bundesprogramms "Menschen stärken Menschen"einsetzen ?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 29.10.2026 von Melanie Bernstein CDU

„Menschen stärken Menschen“ soll 2026 auslaufen. Sein Anliegen wird in „Demokratie leben!“ integriert; eine Anschlussförderung ist nicht zugesagt.

Frage von Markus H. • 21.10.2026
Sie setzen sich für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ein. Wie denken Sie wirkt sich das auf die gesamtgesellschaflt. Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung aus?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jakob J. • 21.10.2026
Welche konkreten gesetzlichen Maßnahmen werden Sie und Ihre Fraktion ergreifen, um die steuerlichen Ausnahmen für Superreiche abzuschaffen?
Portrait von Stefan Kämmerling
Antwort ausstehend von Stefan Kämmerling SPD