Frage von Wolfgang S. • 26.04.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 20.05.2009
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp B. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Michael V. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Michael Roth SPD
Frage von maria r. • 22.04.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 24.04.2009
(...) Über Alternativen in dieser Hinsicht kann Sie sicherlich Ihr Rechtsbeistand informieren. Sollten Sie mit Entscheidungen des Oberstaatsanwalts nicht einverstanden sein, können Sie sicherlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde anstreben. Allerdings brauchen Sie dafür auch triftige Gründe. (...)
Frage von Antje B. • 21.04.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 29.05.2009
(...) Aus diesem Grund habe ich mich telefonisch an den Bürgermeister der Stadt Mittenwalde, Herrn Pfeiffer, gewandt und ihn um eine Stellungnahme gebeten: Dieser hat mir versichert, dass von dem Spiel- und Bolzplatz keine Unfallgefahr für dort spielende Kinder ausgeht. Vielmehr habe die Stadt Mittenwalde sowohl den TÜV, als auch die Gemeinde-Unfallkasse die Anlage begutachten lassen, die beide zu dem Ergebnis gekommen seien, dass der Spiel- und Bolzplatz nicht zu beanstanden ist. (...)
Frage von Tristan R. • 20.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.05.2009
Sehr geehrter Herr Rosenkranz,